Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über den Bericht des XIX. Zentralkomitees

Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über den Bericht des XIX. Zentralkomitees

(Angenommen vom XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

am 22. Oktober 2022)

Der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas best?tigt den Bericht, den Genosse Xi Jinping im Namen des XIX. Zentralkomitees erstattet hat. Der jüngste Parteitag hat das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung erfolgreich hochgehalten, am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festgehalten und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter umfassend umgesetzt. Er stellte eine Analyse der internationalen und inl?ndischen Lage an und formulierte das Hauptthema des XX. Parteitags. Es wurde ein Resümee der Arbeit der vergangenen fünf Jahre und des gro?en Wandels des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter gezogen. Zudem wurden wichtige Fragen erl?utert, etwa in Bezug auf die Er?ffnung neuer Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus sowie die chinesischen Besonderheiten und wesentlichen Anforderungen der Chinesischen Modernisierung. Wir haben eine strategische Planung für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation erarbeitet sowie umfassende Anordnungen sowohl für das einheitliche Voranbringen des Hauptentwurfs für die ?Integration der fünf Dimensionen“ als auch für das koordinierte Vorantreiben der strategischen Anordnung für die ?Vier umfassenden Handlungen“ getroffen. Der jüngste Parteitag hat die Richtung für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter sowie auch für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels vorgegeben und gleichzeitig einen wichtigen Handlungskompass dafür geliefert. Der von diesem Parteitag angenommene Bericht des XIX. Zentralkomitees stellt eine Kristallisation der Weisheit von Partei und Volk dar. Gleichzeitig bildet er eine politische Deklaration und ein Aktionsprogramm, auf deren Grundlage unsere Partei die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?t und dabei führt, neue Siege des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu erringen. Kurzum: der Bericht ist ein marxistisches programmatisches Dokument.

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass das im Bericht dargelegte Hauptthema den Geist unseres diesmaligen Parteitags gut auf den Punkt bringt. Besagtes Hauptthema bildet letztlich auch einen programmatischen Leitfaden für das weitere Fortkommen der Sache von Partei und Staat. Die ganze Partei muss auch in Zukunft das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, die entscheidende Bedeutung der ?Zweifachen Etablierung“ (die Etablierung der Stellung von Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und die Etablierung der führenden Stellung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter) tiefgehend begreifen, die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees der Partei und der ganzen Partei entschlossen wahren und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter umfassend umsetzen. Wir müssen den gro?artigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechterhalten, an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen, mit gro?em Elan zu Werke gehen, mutig und entschlossen vorw?rtsschreiten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation k?mpfen.

Der Parteitag betont, dass unsere Partei so entschlossen ist wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, und sie sich für die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit einsetzt. Sie schultert unvergleichlich gro?e Verantwortung und verfolgt eine denkbar ruhmvolle Mission. Alle Genossen der ganzen Partei müssen die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen, mit Bescheidenheit und Umsicht zu Werke gehen und hart arbeiten, ja mit Mut und Geschick für unsere Sache k?mpfen. Es gilt, das Selbstvertrauen in die Geschichte zu festigen und noch st?rker die historische Initiative zu ergreifen, um ein noch gl?nzenderes Kapitel des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter zu schreiben.

Der Parteitag sch?tzt die Arbeit des XIX. Zentralkomitees hoch. Die fünf Jahre, die seit dem XIX. Parteitag vergangen sind, waren ausgesprochen ungew?hnliche und bemerkenswerte fünf Jahre. In diesen fünf Jahren hielt das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hoch und setzte den Geist des XIX. Parteitags und aller bisherigen Plenartagungen des XIX. Zentralkomitees der Partei umfassend in die Praxis um. Das ZK hielt am Marxismus-Leninismus sowie an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens“ und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest und setzte Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter allseitig um. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangeh?rigen sowie die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes zusammen und führte sie dabei an, eine Gesamtplanung für unseren gro?en Kampf, unser gro?es Projekt, unsere gro?e Sache und unseren gro?en Traum zu erarbeiten und den Hauptentwurf für die ?Integration der fünf Dimensionen“ koordiniert voranzutreiben, genauso wie die strategische Anordnung für die ?Vier umfassenden Handlungen“. Die Pr?vention und Kontrolle der Corona-Epidemie sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wurden einheitlich geplant, ebenso wie die Bereiche Entwicklung und Sicherheit. Das ZK beharrte auf dem allgemeinen Arbeitsprinzip, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben und trieb den Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mit aller Kraft voran. Das neue Entwicklungskonzept wurde vollst?ndig, pr?zise und umfassend umgesetzt und die Entwicklung in Richtung hoher Qualit?t mit konzentrierten Kr?ften gef?rdert. Es wurde aktiv ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet und die Reformen wurden mit gro?em Tempo und sicheren Schrittes vorangebracht. Es gelang, die Volksdemokratie im gesamten Prozess in solider Weise zu f?rdern, die gesetzesgem??e Verwaltung des Staates in jeder Hinsicht voranzubringen und die fortschrittliche sozialistische Kultur aktiv zu entwickeln. überdies wurde gro?es Augenmerk auf die Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung gelegt. Mit konzentrierten Kr?ften haben wir den Kampf zur L?sung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet, den Aufbau der ?kologischen Zivilisation tatkr?ftig vorangebracht und die staatliche Sicherheit mit Entschiedenheit gewahrt. Es gelang dem ZK, gro?e Risiken zu verhüten und zu beseitigen sowie die allgemeine gesellschaftliche Stabilit?t zu wahren. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit gro?en Kr?ften gef?rdert und in Bezug auf die Lage Hongkongs wurde eine gro?e Wende weg von den chaotischen Zust?nden und zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen. Das ZK entfaltete entschieden einen gro?en Kampf gegen Separatismus und jede Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten, setzte die Diplomatie Chinas als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung allseitig um und brachte das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus in jedweder Hinsicht voran. Der Kampf zur L?sung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung wurde zum geplanten Zeitpunkt umfassend vollendet, die historische Aufgabe der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand verwirklicht und das erste der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ erreicht. So gelang es letztlich, den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten und in Richtung des zweiten Jahrhundertziels vorw?rtszuschreiten. In den vergangenen fünf Jahren sch?tzte das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern Zeit und Umst?nde goldrichtig ein, hielt an den Ursprüngen fest und k?mpfte mit Mut und Geschick für unsere Sache. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangeh?rigen sowie die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes zusammen und führte sie dabei an, dem ernsten und komplizierten internationalen Umfeld und den kontinuierlich neu aufkommenden schweren Risiken und Herausforderungen wirksam zu begegnen und mit gro?em Elan die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter st?ndig voranzubringen. Es bew?ltigte erfolgreich eine Vielzahl lange ungel?ster und schwerwiegender Probleme und schloss zahlreiche gro?e und wichtige Unternehmungen mit langfristigem Einfluss ab. Es setzte wichtige Impulse dafür, dass weltweit aufsehenerregende Erfolge in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden konnten.

Der Parteitag betont an dieser Stelle, dass wir in den vergangenen zehn Jahren seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas Zeuge dreier bedeutender Ereignisse geworden sind, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von gro?er aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens j?hrte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Pr?gung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der L?sung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Jahrhundertziele zu erreichen. All dies sind historische Erfolge, die die KP Chinas und das chinesische Volk im vereinten Kampf errungen haben. Sie ragen in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation heraus und haben überdies auch weitreichende Auswirkungen auf die Welt. In den vergangenen zehn Jahren setzten wir die Grundtheorie, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei allseitig um. Wir haben eine Reihe strategischer Ma?nahmen ergriffen, zahlreiche Reformen in der Praxis angesto?en, viele bahnbrechende Fortschritte realisiert und eine Reihe von Erfolgen mit Modellcharakter erzielt. Es gelang, verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt erfolgreich zu bew?ltigen und historische Errungenschaften sowie Ver?nderungen in der Sache von Partei und Staat zu erzielen. All dies führte unser Land letztlich auf den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Der gro?e Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter ist nicht nur von Meilensteinbedeutung in der Geschichte unserer Partei, sondern auch in der Geschichte der Volksrepublik China, der Periode der Reform und ?ffnung, der sozialistischen Entwicklung und der Entwicklung der chinesischen Nation. Aus dieser revolution?ren Feuerprobe geht die KP Chinas deutlich gest?rkt und gest?hlt hervor. Das chinesische Volk begeistert mit einem noch st?rkeren historischen Bewusstsein und Initiativgeist. Die Verwirklichung des gro?artigen nationalen Wiederauflebens befindet sich auf einem unumkehrbaren historischen Vorw?rtsmarsch. Der wissenschaftliche Sozialismus kommt im China des 21. Jahrhunderts mit neuem Schwung und neuer Lebenskraft daher.

Der Parteitag unterstreicht an dieser Stelle, dass der gro?e Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern und durch die Anleitung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter erzielt wurde. Er ist das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der gesamten Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Die Partei hat die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei bekr?ftigt und die führende Stellung der genannten Ideen gefestigt, was den gemeinsamen Wunsch der gesamten Partei, der ganzen Armee und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes widerspiegelt. Zudem ist dieser Schritt für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat sowie auch für das Vorankommen des historischen Prozesses des gro?artigen nationalen Wiederauflebens von entscheidender Bedeutung. Um die Entwicklung der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter auch in Zukunft st?ndig voranzubringen, kommt es vor allem darauf an, die zentrale Wichtigkeit der ?Zweifachen Etablierung“ tiefgehend zu begreifen, das ?Vierfache Bewusstsein“ zu st?rken, das ?Vierfache Selbstvertrauen“ zu festigen, die ?Zweifache Wahrung“ (entschiedene Wahrung der Stellung von Generalsekret?r Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und entschiedene Wahrung der Autorit?t sowie der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei) zu verwirklichen sowie ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu stehen.

Der Parteitag betont, dass der Marxismus schon bei der Gründung und auch für den Aufschwung von Partei und Land der grundlegende Leitgedanke war und ist. Die Praxis hat uns gelehrt, dass die Leistungsf?higkeit unserer Partei sowie die St?rken des Sozialismus chinesischer Pr?gung grunds?tzlich darauf zurückzuführen sind, dass der Marxismus funktioniert, genauso wie seine Sinisierung und sein Zeitbezug. Seit dem XVIII. Parteitag hat unsere Partei Mut zu theoretischer Forschung und Innovation bewiesen. Sie vertiefte aus v?llig neuer Perspektive ihre Erkenntnisse über die Gesetzm??igkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie auch über die Gesetzm??igkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Als Früchte dieser Arbeit haben wir bedeutende theoretische Innovationen geerntet, die sich in Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter im Wesentlichen widerspiegeln. Die ?Zehnfache Verdeutlichung“, die ?Vierzehnfache Beibehaltung“ und die ?Erfolge in 13 Bereichen“, die auf dem XIX. Parteitag bzw. der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas vorgestellt wurden, fassen den Hauptinhalt dieser Ideen gut zusammen. Wir müssen nun langfristig an diesen Ideen festhalten und sie unaufh?rlich anreichern und weiterentwickeln. Nur wenn wir die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur verbinden und weiterhin den dialektischen und den historischen Materialismus anwenden, wird es uns auch in Zukunft gelingen, auf die gro?en Fragen, die Zeit und Praxis an uns herantragen, die richtigen Antworten zu finden und die schwungvolle Vitalit?t und sprühende Lebenskraft des Marxismus fortw?hrend aufrechtzuerhalten. Um die theoretische Innovation von der Praxis ausgehend weiter zu f?rdern, müssen wir vor allem die Weltanschauung und Methodologie von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter gut begreifen und uns gut darauf verstehen, an den Standpunkten, Gedanken und Methoden festzuhalten, die sich durch diese Ideen hindurchziehen, und diese letztlich gut anzuwenden. Es gilt auch weiterhin, das Volk an erste Stelle zu setzen. Auch müssen wir uns unser Selbstvertrauen und unsere Selbstst?ndigkeit bewahren. Wichtig ist, an den Ursprüngen festzuhalten und Innovationen vorzunehmen. Nicht zuletzt müssen wir die Problemorientierung, das systemische Denken sowie die Ausrichtung unseres Blicks auf die ganze Welt beibehalten und neue Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus er?ffnen.

Der Parteitag weist darauf hin, dass von jetzt an die zentrale Aufgabe der KP Chinas darin besteht, die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenzuschlie?en und sie dabei anzuleiten, den Aufbau eines gro?en und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden, das zweite Jahrhundertziel zu verwirklichen und das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass auf Grundlage der langen Erforschung und Praxis seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Beginn der Reform und ?ffnung, sowie durch die theoretischen und praxisbezogenen Innovationen und Durchbrüche seit dem XVIII. Parteitag, unsere Partei erfolgreich einen eigenen Weg der Modernisierung geebnet und diesen st?ndig erweitert hat – n?mlich die Chinesische Modernisierung. Bei der Chinesischen Modernisierung handelt es sich um eine sozialistische Modernisierung unter Führung der KP Chinas, die sowohl Gemeinsamkeiten mit der Modernisierung anderer L?nder besitzt, als auch klare chinesische Merkmale aufweist, die auf den speziellen Gegebenheiten unseres Landes fu?en. Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung eines Landes mit riesiger Bev?lkerung, die gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bev?lkerung anstrebt. Sie bringt die materielle und geistige Zivilisation in Einklang und setzt auf eine harmonische Koexistenz von Mensch und Natur. Zudem beschreitet sie den Weg der friedlichen Entwicklung. Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Pr?gung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualit?t verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bev?lkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur f?rdern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass der strategische Gesamtplan für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines gro?en und modernen sozialistischen Landes in zwei Schritten vollzogen werden soll: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zun?chst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem gro?en und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n ist. Die kommenden fünf Jahre stellen eine Schlüsselphase für den Start dieses Vorhabens dar. Die Hauptziele und zentralen Vorgaben für diese Zeit lauten wie folgt: Es soll neue Durchbrüche bei der Entwicklung unserer Wirtschaft in Richtung hoher Qualit?t geben und die F?higkeiten in Bezug auf eine unabh?ngige und starke Wissenschaft und Technologie sollen merklich steigen. Au?erdem sind bedeutende Fortschritte bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges und dem Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems vorgesehen. Bei der Reform und ?ffnung gilt es, einen neuen Gang einzulegen. Ferner werden wir die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates intensiv f?rdern. Es gilt zudem, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter zu verbessern und das geplante neue System einer auf noch h?herem Niveau nach au?en ge?ffneten Wirtschaft im Wesentlichen zu realisieren. Das Niveau der Institutionalisierung, der Standardisierung und der verfahrensgem??en Praktizierung der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter erh?ht und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Pr?gung in einem weiteren Schritt vervollst?ndigt werden. Geplant ist zudem, das geistige und kulturelle Leben der Bev?lkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen Nation fortw?hrend zu st?rken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur stetig zu erh?hen. Das Einkommenswachstum der Bev?lkerung soll grunds?tzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum stehen und die L?hne und Geh?lter sollen im Wesentlichen parallel zur Arbeitsproduktivit?t wachsen. Auch gilt es, das Angebot an grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichm??iger zu gestalten und das mehrstufige Sozialabsicherungssystem noch einmal zu vervollst?ndigen. Die st?dtischen und l?ndlichen Wohnumgebungen sollen merklich aufgewertet werden und der Aufbau Chinas zu einem sch?nen Land soll noch deutlichere Resultate zeigen. Die nationale Sicherheit ist weiter zu konsolidieren und die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind termingem?? zu verwirklichen. Auch der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land soll festen Schrittes vorangetrieben werden. Die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas sollen sich weiter erh?hen, damit unser Land eine st?rkere Rolle in der Global Governance entfalten kann.

Der Parteitag betont, dass der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ein gro?artiges und zugleich schwieriges Unterfangen ist. Dieses Vorhaben weist nicht nur in eine gl?nzende Zukunft, es ist auch mit dem langfristigen Schultern gro?er Verantwortung verbunden. Wir müssen auf unserem Weg vorw?rts konsequent an einigen wichtigen Prinzipien festhalten, n?mlich an der allseitigen Führung durch die Partei und der Verst?rkung dieser Führung, am Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung, am volkszentrierten Entwicklungsgedanken, an der Vertiefung der Reform und ?ffnung und an der Entfaltung unseres Kampfgeistes. Die ganze Partei muss ihre Zuversicht st?rken und entschlossen vorw?rtsstreben. Sie muss nicht nur aktiv neue Ver?nderungen erkennen, diesen begegnen und sie auch selbst anstreben, sondern auch aktiv Risiken verhüten und aufl?sen, um unaufh?rlich neue Siege in Hinsicht auf den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu erringen.

Der Parteitag stimmt den strategischen Anordnungen in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat für die kommende Periode, die im Parteitagsbericht genannt sind, zu und betont die Notwendigkeit, das neue Entwicklungskonzept vollst?ndig, genau und allseitig umzusetzen, beschleunigt ein neues Entwicklungsgefüge aufzubauen und die Entwicklung hoher Qualit?t zu forcieren. Es gilt, an der Reform hin zur sozialistischen Marktwirtschaft festzuhalten, ebenso wie an der Au?en?ffnung auf hohem Niveau. Auch gilt es, das Tempo bei der Ausgestaltung des neuen Entwicklungsgefüges zu erh?hen, in dem der gro?e inl?ndische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inl?ndische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf f?rdern. Wir müssen ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus und ein moderneres Industriesystem aufbauen, den l?ndlichen Aufschwung umfassend vorantreiben, die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen f?rdern und ferner die ?ffnung nach au?en auf hohem Niveau erweitern. Wichtig ist zudem, die Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung umzusetzen und die Unterstützung der Modernisierung durch Fachkr?fte zu verst?rken. Nach wie vor muss die Entwicklung des Bildungswesens Priorit?t haben. In Wissenschaft und Technologie müssen wir noch unabh?ngiger und st?rker werden. Zudem gilt es, die Entwicklung durch Fachkr?fte anzuleiten und zu f?rdern. Wir müssen ein Bildungswesen zur Zufriedenheit der Bev?lkerung entwickeln, das wissenschaftlich-technologische Innovationssystem optimieren, die Umsetzung der Strategie zur innovationsgetragenen Entwicklung beschleunigen und nicht zuletzt die Strategie zur St?rkung des Landes durch Fachkr?fte intensiv umsetzen. Es gilt, China mit gro?em Tempo zu einer starken Bildungsnation, einer führenden Wissenschafts- und Technologienation und zu einem Land mit starkem Fachkr?ftekontingent aufzubauen. Au?erdem ist es erforderlich, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln und die Stellung des Volkes als Herr des Staates zu gew?hrleisten. Wir müssen auf dem Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung festen Schrittes vorangehen, an der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates festhalten und die zentrale Stellung des Volkes wahren. Auch müssen wir den Willen des Volkes vollauf zum Ausdruck bringen, die Rechte und Interessen der Bev?lkerung garantieren und die Sch?pferkraft des Volkes entfachen. Wir müssen die institutionell verankerte Garantie für die Stellung des Volkes als Herr des Staates weiter st?rken. Das fundamentale politische System, das grundlegende politische System und die weiteren wichtigen politischen Systeme unseres Landes sollen unbeirrt fortgeführt und weiter vervollkommnet werden. Die konsultative Demokratie ist umfassend weiterzuentwickeln, die Demokratie an der Basis aktiv zu entwickeln und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und weiterzuentwickeln. Unsere Aufgabe ist es, an der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates festzuhalten und die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China voranzutreiben. Dabei gilt es, sich an der Gew?hrleistung und F?rderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit zu orientieren, die gesetzesgem??e Staatsverwaltung, Regierungsführung und Administrationsausübung gleicherma?en voranzutreiben sowie am integrierten Auf- bzw. Ausbau von Rechtsstaat, rechtsstaatlicher Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festzuhalten. Wir müssen das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung mit der Verfassung als Kern vervollkommnen, die gesetzesgem??e Administrationsausübung in solider Weise f?rdern, die Justiz strikt und gerecht ausüben und den Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft beschleunigen. Das kulturelle Selbstvertrauen und die kulturelle St?rke sind zu f?rdern und ein st?rkeres Aufblühen der sozialistischen Kultur ist zu verwirklichen. Wir müssen die kulturelle Innovation und Kreativit?t der ganzen Nation stimulieren und die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation mit gr??erer geistiger Kraft speisen. Es gilt, die gemeinsame gedankliche Grundlage für den vereinten Kampf der ganzen Partei und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zu konsolidieren, eine sozialistische Ideologie mit starkem inneren Zusammenhalt und starker Anleitungsf?higkeit zu gestalten sowie die sozialistischen Grundwerte breit umzusetzen. Zentral ist au?erdem, die Kultiviertheit der ganzen Gesellschaft zu erh?hen, für eine prosperierende Entwicklung von Kulturwesen und Kulturwirtschaft zu sorgen und ferner die Vermittlungsf?higkeit der chinesischen Kultur zu verbessern und ihre Einflusskraft zu erh?hen. Es gilt, die Lebenshaltung und das Wohlergehen des Volkes zu verbessern und seine Lebensqualit?t zu steigern. Wir müssen daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten und sie stetig zu verbessern. Wichtig ist, die Menschen zum gemeinsamen Kampf für ein sch?nes Leben anzuspornen. Auch müssen wir konsequent auf gemeinsamen Wohlstand zusteuern, das Verteilungssystem weiter vervollst?ndigen, die Strategie zur vorrangigen Besch?ftigungsf?rderung umsetzen, das Sozialabsicherungssystem weiter komplettieren und au?erdem den Aufbau eines Landes mit gesunder Bev?lkerung f?rdern. Es gilt, die grüne Entwicklung und die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur voranzubringen. Wir müssen uns den Gedanken, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind, fest zu Eigen machen, ihn in die Praxis umsetzen und die Entwicklung des Landes von der Warte der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur aus planen. Auch müssen wir unsere Berge, Gew?sser, W?lder, ?cker und Seen sowie unser Grasland und unsere Wüsten einheitlich schützen und sie systemisch sanieren sowie die Regulierung der Industriestruktur, die Beseitigung von Verschmutzung, den Schutz der ?kosysteme und die Begegnung des Klimawandels einheitlich planen. Nicht zuletzt müssen wir die grüne Transformation der Entwicklungsweise beschleunigen, die Verhütung und Bek?mpfung der Umweltverschmutzung intensiv vorantreiben, die Vielfalt, Stabilit?t und Nachhaltigkeit der ?kosysteme steigern sowie die Arbeiten zur Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralit?t aktiv und besonnen vorantreiben.

Der Parteitag betont, dass die Sicherheit des Staates die Grundlage für unser nationales Wiederaufleben bildet, w?hrend gesellschaftliche Stabilit?t die Voraussetzung für das Erstarken und die Prosperit?t unseres Landes formt. Das Gesamtsicherheitskonzept des Staates muss daher konsequent umgesetzt werden und die Wahrung der staatlichen Sicherheit muss sich durch alle Arbeitsbereiche und -prozesse von Partei und Staat hindurchziehen. Wir müssen das System der staatlichen Sicherheit weiter vervollst?ndigen, die F?higkeit zur Wahrung der staatlichen Sicherheit weiter st?rken, das Governance-Niveau in Sachen ?ffentliche Sicherheit weiter erh?hen sowie das System der gesellschaftlichen Governance weiter verbessern, um die staatliche Sicherheit und gesellschaftliche Stabilit?t zu gew?hrleisten.

Der Parteitag betont des Weiteren, dass es eine strategische Anforderung für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bildet, die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee fristgerecht zu verwirklichen und die Volksarmee in raschem Tempo zu einer Armee von Weltrang aufzubauen. Es gilt daher, Xi Jinpings Ideen zur St?rkung der Armee und die milit?risch-strategische Richtlinie des neuen Zeitalters gut umzusetzen und auf der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei zu bestehen. Wir werden am politischen Aufbau der Armee festhalten, genauso wie an ihrer St?rkung durch Reform, Wissenschaft und Technologie und hoch qualifizierte Fachkr?fte sowie an ihrer gesetzesgem??en Verwaltung. Wir müssen nach wie vor sowohl milit?rische Eins?tze ausführen als uns auch parallel auf Kriegsf?lle vorbereiten und den Aufbau der Armee fortsetzen. Es gilt, die Mechanisierung, Informatisierung und intelligente Transformation entwicklungsm??ig weiterhin gut zu verzahnen. Au?erdem müssen wir die milit?rischen Theorien, die Organisationsformen der Armee, das milit?rische Personalwesen sowie auch unsere Waffen und Ausrüstungen fortw?hrend modernisieren. Die strategischen F?higkeiten zur Wahrung der Souver?nit?t und Sicherheit sowie der Entwicklungsinteressen des Staates sollen gesteigert werden, damit wir die Mission und Aufgabe der Volksarmee im neuen Zeitalter auch wirklich wirksam erfüllen k?nnen.

Der Parteitag hebt hervor, dass die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ eine gro?artige Pionierleistung des Sozialismus chinesischer Pr?gung und die beste institutionelle Anordnung zur Wahrung der langfristigen Prosperit?t und Stabilit?t Hongkongs und Macaos nach ihrer Rückkehr zum Vaterland ist. Es gilt daher, diese Richtlinie langfristig unbeirrt umzusetzen. Wir müssen die Richtlinien ?ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger verwalten Hongkong“, ?Macaoer verwalten Macao“ und ?hochgradige Autonomie“ vollst?ndig, genau und unbeirrt umsetzen, auf der gesetzesgem??en Verwaltung Hongkongs und Macaos beharren, die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte konstitutionelle Ordnung der Sonderverwaltungszonen gew?hrleisten sowie die Prinzipien ?Patrioten verwalten Honkong“ und ?Patrioten verwalten Macao“ umsetzen. Auch müssen wir am Ein-China-Prinzip und dem ?Konsens von 1992“ festhalten, genauso wie an der Gesamtkonzeption der Partei zur L?sung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter, die es zudem gut umzusetzen gilt. Wir sind fest dazu entschlossen, eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ zu bek?mpfen und die Wiedervereinigung zu f?rdern. Wir müssen die leitende und aktive Rolle in Bezug auf die Beziehungen über die Meerenge hinweg fest in der Hand behalten und die gro?e Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes unbeirrt voranbringen.

Der Parteitag stimmt der Analyse der internationalen Lage und den Anordnungen in Bezug auf die au?enpolitische Arbeit, die im Parteitagsbericht genannt sind, zu und betont, dass China in seiner Au?enpolitik seit jeher am Prinzip der Wahrung des Weltfriedens und der F?rderung gemeinsamer Entwicklung festh?lt. China setzt sich dafür ein, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben und konsequent eine unabh?ngige und selbstst?ndige Au?enpolitik des Friedens zu verfolgen. Schon immer bestimmt unser Land seinen Standpunkt und seine Politik mit Blick auf Recht und Unrecht in der konkreten Sachlage und h?lt daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen L?ndern zu entfalten, und zwar auf Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Wir halten an der grundlegenden Staatspolitik der ?ffnung nach au?en fest und verfolgen auch weiterhin konsequent die ?ffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen. Auch beteiligen wir uns aktiv an Reform und Aufbau des Global-Governance-Systems und f?rdern die Entwicklung der Global Governance in die Richtung von mehr Gerechtigkeit und Vernunft. China ist bereit, im Schulterschluss mit allen L?ndern Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit als die allgemein akzeptierten gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit zu entfalten und den verschiedenartigen globalen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen.

Der Parteitag betont, dass die Partei die entscheidende Rolle für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation spielt. Soll es unserer Partei als der gr??ten marxistischen Regierungspartei der Welt nach wie vor gelingen, uns die Unterstützung des Volkes zu sichern und unsere langfristige Regierungsposition zu festigen, so müssen wir zu jeder Zeit unsere Klarheit und Entschlossenheit dahingehend wahren, die besonderen Probleme anzugehen, vor denen wir als gro?e Partei stehen. Es gilt, unabl?ssige Anstrengungen zu leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen, das neue Gro?projekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter gründlich voranzutreiben und die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten. Wir müssen die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umsetzen, das System der umfassenden strengen Parteiführung vervollst?ndigen und die Selbstl?uterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung der Partei in aller Hinsicht voranbringen. Auch müssen wir die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei wahren und st?rken und zur St?rkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts an den Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter von Xi Jinping festhalten. Das System von Strukturen und Normen in Bezug auf die Selbstrevolution der Partei ist weiter zu vervollkommnen und wir müssen ein hoch qualifiziertes Kaderkontingent aufbauen, das der gro?en Aufgabe der Verwirklichung des Wiederauflebens der Nation gewachsen ist. Nicht zuletzt ist es entscheidend, die politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen zu st?rken, an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip festzuhalten sowie den langwierigen Kampf zur L?sung der Schlüsselprobleme im Bereich der Korruption mit Entschiedenheit zu gewinnen.

Der Parteitag ruft alle Genossen aus Partei und Armee sowie der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes dazu auf, sich eng um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen und sich fest einzupr?gen, dass leeres Gerede dem Land nur schadet, wohingegen praktisches Handeln zum Aufschwung führt. Wir müssen unser Vertrauen festigen, an einem Strang ziehen und einmütig zusammenstehen, uns mit vollem Einsatz unserer Arbeit widmen und k?mpferisch und mutig vorw?rtsschreiten, um mit vereinten Kr?ften für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das allseitige Vorankommen des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu k?mpfen!